Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat - Verabschiedung Haushaltsplan, 13. Sitzung
Termin: Mo, 11.12.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
78532 Tuttlingen
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentlich  
1. Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes "Gewerbepark Neuhausen ob Eck/Tuttlingen" 195/2023
2. Wirtschaftsplan der Tuttlinger Wohnbau GmbH für das Jahr 2024 194/2023
3. Wirtschaftspläne der Tuttlinger Bäder GmbH, der Stadtwerke Tuttlingen GmbH und der Tuttlinger Parkhaus GmbH für das Jahr 2024 196/2023
4. Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Tuttlinger Hallen 211/2023
5. Wirtschaftsplan 2024 für die Stadtentwässerung Tuttlingen 225/2023-1
6. Gebührenkalkulation für die zentrale und die dezentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2024 226/2023-1
7. Änderung der Satzungen über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadtentwässerung und über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben 227/2023-1
8. Kläranlage Tuttlingen – Umbau Biologie und Neubau 4. Reinigungsstufe
- Vergabe von Ingenieurleistungen		 214/2023
9. Kanalsanierung 2024 „Sanierungsgebiet 7“ – Vergabe von Bauleistungen 217/2023
10. Aktueller Stand zur Schulentwicklungsplanung der Tuttlinger Schulen - mündlicher Bericht  
11. Bericht über die finanzielle Unterstützung des Kreistierschutzvereins Tuttlingen und Umgebung e.V. durch die Stadt Tuttlingen 233/2023
12. Finanzierungsbeteiligung Behelfsbrücke L 277 - Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg und dem Landkreis Tuttlingen 234/2023
13. Vorbereitung der Kommunalwahl 2024
- Antrag Nr. 009/2023 der LBU zur Ausgestaltung der Unechten Teilortswahl		 201/2023
14. Bebauungsplan Eßlingen „Im Brendenösch“ mit örtlichen Bauvorschriften
- Satzungsbeschluss		 191/2023
15. Außerplanmäßige Leistungen für die Sanierung Neuhauser Straße im Zuge von Kanalbauarbeiten – Auflösung der Haushaltssperre im Budget K54XX Straßen 218/2023
16. Budgetabschluss K5520 Gewässer - Übertragung des Sonderbudgets vom Haushaltsjahr 2022 nach 2023 221/2023
17. Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine und Organisationen im Haushaltsjahr 2024 220/2023
18. Festsetzung des Zinssatzes 2024 für die kalkulatorische Verzinsung 228/2023
19. Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO 203/2023
20. Verabschiedung des Haushaltsplans 2024 231/2023
21. Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr  
22. Anträge  
23. Bekanntgaben, Anfragen