Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat - Haushaltsplaneinbringung, 12. Sitzung
Termin: Mo, 13.11.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
78532 Tuttlingen
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlich  
1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 215/2023
2. Sachstandsbericht zum Bürgerbeteiligungsprozess Donauraum/Weimarstraße/Innenstadt im Rahmen des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ 208/2023
3. Kinderbetreuung in Tuttlingen - Bedarfsplanung 2023 200/2023
4. Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 - 2020 des Eigenbetriebs Tuttlinger Hallen - Behandlung des Jahresverlustes - Entlastung der Betriebsleitung 180/2023
5. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
- Einführung einer Kampfhundesteuer
- Anpassung der Steuersätze		 188/2023
6. Grundsteuer B - Anpassung des Hebesatzes zum 01.01.2024 189/2023
7. Antrag gem. § 31 I S. 2 SchG auf Feststellung eines dringenden öffentlichen Bedürfnisses - Finanzielle Beteiligung an Sanierung und Neubau der Tuttlinger Gymnasien - Beschluss nach negativem Abschluss der Freiwilligkeitsphase und Übergang zur Zwischenphase 213/2023
8. Seniorenpass – Anpassung der Einkommensgrenzen und Leistungen 192/2023
9. Finanzierungsbeteiligung Behelfsbrücke L 277 - Weiteres Vorgehen der Stadt Tuttlingen 210/2023
10. Bauablauf Verkehrsanlagen am Drei-Kronen-Quartier und Stockacher Straße - Bauabschnitt 1 206/2023
11. Radroute Ost Uhlandstraße
- Freigabe der Ausschreibung 		198/2023
12. Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 GemO 205/2023
13. Bürgerfragestunde - gegen 18:00 Uhr  
14. Anträge  
15. Bekanntgaben, Anfragen